46 er Begriff E Commerce als solcher ist in der russischen Gesetzgebung nicht geregelt In dem Fall geht es um die Gesamtheit rechtlicher Normen aus den Rechtsbereichen Vertragsgestaltung Werbung Datenschutz Wettbewerbsschutz internatio nales Recht usw Die Kategorien der Beziehungen im E Com merce sind ebenfalls sehr unterschiedlich Die Verträge werden zwischen Unternehmern ju ristischen Personen B2B Verbrauchern C2C offenen Strukturen B2G usw abgeschlossen Bei einer so differenziert ausgeprägten Typolo gie der Beziehungen unterscheiden sich auch die Formen des Vertragsabschlusses sowie ihre rechtlichen Konsequenzen VERTRAGSABSCHLUSS IM INTERNET Gemäß dem Regierungserlass Nr 612 vom 27 September 2017 gehört der Warenverkauf an Verbraucher über das Internet zum Begriff des Versandhandels von Waren Ein Versandhandel liegt dann vor wenn der Käufer keine Möglich keit hat die Ware beim Abschluss des Vertrages direkt zu begutachten und die Begutachtung durch eine durch den Verkäufer dargestellte Beschreibung in einem Katalog Prospekt per Internet TV und oder Radio Sendung erfolgt Der Abschluss eines Vertrages im Internet erfolgt hauptsächlich in einfacher Schriftform ohne notarielle Beglaubigung Der Vertrag muss in Form eines Dokumentes oder mehre rer Dokumente erstellt werden die die Verein barungen der Parteien beinhalten Die Unter zeichnung des Vertrages ist nicht erforderlich Beim Abschluss des Vertrages durch Angebot und Annahme ist es ausreichend schlüssige Handlungen vorzunehmen In der Praxis wer den Verträge im Internet in einigen Fällen un ter Verwendung zusätzlicher Schutzmittel ab geschlossen z B mit einer elektronischen Un terschrift oder einer verstärkten elektronischen Unterschrift Sie kommen bspw bei Geschäften mit Kreditunternehmen zum Einsatz bei denen es erforderlich ist die zu übergebenden Infor mationen zusätzlich zu schützen DATENSCHUTZ BEIM ONLINE SHOPPING Einen besonderen Platz im E Commerce nimmt das Thema Datenschutz ein da es mit hohen Risiken der unrechtmäßigen Nutzung der personenbezogenen Informationen ver bunden ist In Russland wird der Sachverhalt durch eine Reihe von Gesetzesakten reguliert das maßgebliche Dokument ist jedoch das Fö derale Gesetz Nr 152 Über personenbezogene Daten vom 27 Juli 2006 Das Jahr 2015 markiert einen Einschnitt bei der Anwendung der Datenschutz Gesetzge bung als Forderungen über die Speicherung ONLINE HANDEL IN RUSSLAND UND CROSS BORDER RECHTLICHE GRUNDLAGEN E COMMERCE IST IN RUSSLAND EINE SEHR DYNAMISCHE BRANCHE ABER NICHT NUR DIE ONLINE UMSÄTZE ZEIGEN EIN GROSSES WACHSTUM AUCH DIE RECHTLICHEN UND STEUERRECHTLICHEN RAHMENBEDINGUNGEN UNTERLIEGEN AKTUELL ERHEBLICHEN ÄNDERUNGEN DR TATIANA VUKOLOVA UND HELGE MASANNEK RÖDL PARTNER D A nd re y Po po v F ot ol ia c om RECHT STEUERN

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