www anovica de 107 Allgemeine Verkaufsbedingungen 1 Geltungsbereich 1 1 Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sonder vermögen im Sinne von 310 Absatz 1 BGB Entgegen stehende oder von unseren Verkaufsbedingungen ab weichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen 1 2 Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zu künftigen Geschäfte mit dem Besteller soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt 1 3 Im Einzelfall getroffene individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer einschließlich Nebenabreden Er gänzungen und Änderungen haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen Für den In halt derartiger Vereinbarungen ist vorbehaltlich des Gegenbeweises ein schriftlicher Vertrag bzw unsere schriftliche Bestätigung maßgebend 2 Angebot und Vertragsabschluss Sofern eine Bestellung als Angebot gemäß 145 BGB an zusehen ist können wir diese innerhalb von zwei Wochen annehmen 3 Überlassene Unterlagen An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen auch in elek tronischer Form wie z B Kalkulationen Zeichnungen etc behalten wir uns Eigentums und Urheberrechte vor Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden es sei denn wir erteilen dazu dem Be steller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von Ziffer 2 annehmen sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden 4 Preise und Zahlung 4 1 Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird gelten unsere Preise ab Werk ausschließlich Verpackung und zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe Kosten der Verpackung werden ge sondert in Rechnung gestellt 4 2 Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das umseitig genannte Konto zu erfolgen Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Ver einbarung zulässig 4 3 Sofern nichts anderes vereinbart wird ist der Kauf preis innerhalb von 5 Tagen nach Lieferung zu zahlen Dies gilt bei Lieferung innerhalb Deutschlands bei Lieferung außerhalb Deutschlands gilt grundsätz lich Vorkasse Verzugszinsen werden in Höhe von 9 über dem jeweiligen Basiszinssatz p a berechnet Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten 4 4 Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn Material und Vertriebskosten für Lieferungen die 3 Monate oder später nach Vertragsabschluss er folgen vorbehalten 5 Zurückbehaltungsrechte Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Be steller nur insoweit befugt als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht 6 Lieferzeit 6 1 Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten 6 2 Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder ver letzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten so sind wir berechtigt den uns insoweit entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten Sofern vorstehende Vorausset zungen vorliegen geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über in dem dieser in Annahme oder Schuldnerver zug geraten ist 6 3 Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Be stellers wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt 7 Gefahrübergang bei Versendung Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen ver sandt so geht mit der Absendung an den Besteller spä testens mit Verlassen des Werks Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechte rung der Ware auf den Besteller über Dies gilt unabhängig davon ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt 8 Eigentumsvorbehalt 8 1 Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher For derungen aus dem Liefervertrag vor Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen Wir sind be rechtigt die Kaufsache zurückzufordern wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält 8 2 Der Besteller ist verpflichtet solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist die Kaufsache pfleglich zu behandeln Insbesondere ist er verpflich tet diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl Feuer und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern Müssen Wartungs und Inspektionsarbei ten durchgeführt werden hat der Besteller diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist Soweit der Dritte nicht in der Lage ist uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß 771 ZPO zu erstatten haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall 8 3 Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbe haltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt Die Forderungen gegenüber dem Abnehmer aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura Endbetrages einschließlich Mehrwertsteuer ab Diese Abtretung gilt unabhän gig davon ob die Kaufsache ohne oder nach Ver arbeitung weiterverkauft worden ist Der Besteller bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt Unsere Befugnis die Forde rung selbst einzuziehen bleibt davon unberührt Wir Mit der richtigen Finanzstrategie bleiben Ihre Aussichten rosig clever investieren mit Leasing Seit über 30 Jahren finanzieren wir in der Gesundheitsbranche mit Mehrwert Viele zufriedene Kunden sind überzeugt stressfrei leasen entspannt 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