B ild qu el le b vs e e V Mehr Wettbewerb beim Kunststoffrecycling Der bvse gegrüßt dass der Arbeitsentwurf für ein Wertstoffgesetz auf dem Tisch liegt Jetzt sollte aus dem Entwurf noch in dieser Legislaturperiode ein Gesetz werden Der Arbeitsentwurf für ein Wertstoffgesetz weist den richtigen Weg Wir wollen bei aller Kritik in wichtigen Details dass aus dem Entwurf noch in dieser Legislaturperiode ein Gesetz wird Dass der Bundesrat in seinem jüngsten Votum die Wert stofferfassung der Privatwirtschaft entziehen und kommunale Monopole schaffen will ist ein Irrweg Der bvse ist mit 840 Unternehmen der mitglieder stärkste Branchenverband in Deutschland und Eu ropa Wir vertreten zumeist mittelständische Un ternehmen die in den Regionen engagiert sind Bei uns sind die klassischen Entsorgungsunternehmen genauso zu Hause wie die Spezialisten die sich bei spielsweise mit Altpapier Schrott Glas und natür lich auch dem Kunststoffrecycling beschäftigen Nur wenn das Recycling gestärkt wird gibt es eine neue und glaubwürdige Legitimation für das Sys tem der Produktverantwortung und damit für die Konsequenzen die sich für Bürgerinnen und Bür ger sowie Unternehmen daraus ergeben Darum geht es beim Wertstoffgesetz Mehr Recycling als bisher Mehr Sekundärrohstoffe gewinnen für die Industrie Dafür setzt sich der Verbraucher mit der Abfalltrennung dann auch gerne ein Wir benötigen daher neue Rahmenbedin gungen die Verbesserungen für Vollzug Transparenz und einen fairen Wettbewerb gewährleisten Um es deutlich zu sagen Wir wollen keine Monopole oder Oligopo le Weder im Bereich der Sammlung der Sortierung oder dem Recycling Wir sind deshalb erfreut dass der Arbeitsentwurf bei der Sammlung ein wettbewerblich organi siertes System vorsieht und unserer grund sätzlichen Forderung nach einer neutralen zentralen Stelle Rechnung getragen wurde Und noch etwas ist dem bvse wichtig Ein neues Wertstoffgesetz darf nicht versehentlich dazu führen dass die gewerb lichen Sammlungen ausgehebelt oder geschwächt werden Bei einer Kommunalisierung wäre das der Fall Das wäre nicht nur für die mittelstän dischen Branchenunternehmen existenzbedro hend es würde auch dem Recyclingziel wider sprechen Sortenreine gewerbliche Sammlungen sind nämlich optimal für die Rohstoffgewinnung und sollten deshalb sogar gefördert werden Nach unserer Ansicht muss vielmehr das Kunst stoffrecycling im Mittelpunkt eines Wert stoffgesetzes stehen Für andere Stoffströme insbesondere Stahl und Metallschrotte beste hen funktionierende Sammel und Recycling strukturen Nach wie vor werden jedoch noch mehr Kunststoffabfälle verbrannt als hochwertig recycelt obwohl die deutsche Kunststoffrecy clingindustrie führend in der Welt ist Das muss sich mit dem Wertstoffgesetz ändern Deswegen begrüßen wir ausdrücklich dass der Gesetzgeber die Quoten für das Kunst stoffrecycling deutlich erhöhen will auch wenn man über die Höhe der Quoten und eventuell über Übergangszeiträume noch einmal disku tieren sollte Eric Rehbock Hauptgeschäftsführer Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e V www bvse de Mitglied der Mittelstandsallianz Fo to e ye tr on ic S hu tt er st oc k co m 50 UNTERNEHMERSERVICE Der Mittelstand 1 2016

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