Bundeswehr unterstützt Flüchtlingshilfe Die Aufnahme und Betreuung von Flüchtlingen und Asylsuchenden stellt eine Herkulesaufgabe für ganz Deutschland dar Die Bundeswehr leistet einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe Bereits seit Anfang September 2015 unterstützt die Bundeswehr Bundesländer Kreise und Ge meinden durch technische Amtshilfe die Bereit stellung von Unterkünften Personal und Mate rial Entsprechend dem Kabinettsbeschluss der Bundesregierung übernimmt die Bundeswehr die Verantwortung für die Unterbringung der ins Bundesgebiet kommenden Menschen Das Kom mando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr in Berlin koordiniert die Einsätze der im gesamten Bundesgebiet stationierten Einheiten bei der Flüchtlingshilfe In Schleswig Holstein ist das Lagezentrum des Landeskommandos in Kiel rund um die Uhr mit mindestens drei Soldaten besetzt federführend Das Landeskommando untersteht dabei truppen dienstlich dem Kommando Territoriale Aufgaben Aufgabe des Landeskommandos ist es alle Leis tungen der Bundeswehr für die zivile Seite im Bundesland zu koordinieren und zur Verfügung zu stellen Alle personellen und materiellen An forderungen werden für das Land Schleswig Hol stein über das Führungsinstrument des Landes gestellt das durch die Besondere Aufbauorgani sation stellvertretend für das Innenministerium wahrgenommen wird Die Kommunen stellen ihre Anforderungen unmittelbar an das Lagezentrum des Landeskommandos Alle Anforderungen be dürfen vor der Ausführung der Billigung durch das Kommando Territoriale Aufgaben in Berlin In Schleswig Holstein hat die Bundeswehr bis lang Unterbringungsplätze für rund 2 000 Per sonen in Kasernen Standortübungsplätzen und anderen Liegenschaften geschaffen Daneben stellt die Bundeswehr personelle Ressourcen zur Verfügung Landesweit sind gegenwärtig etwa 90 Angehörige der Bundeswehr in Rufbereitschaft unter anderem als Schnelle Unterstützungs kräfte Dieses Personal wird zurzeit durch Kräf te der Einsatzflottille 1 aus Kiel gestellt und dem Bataillon Elektronische Kampfführung aus Stadum Das Spektrum der Aktivitäten der Streit kräfte im Lande reicht von der Bereitstellung von Bussen mit Fahrern für Transportfahrten und Röntgengeräten für medizinische Untersuchun gen bis zur Bereitstellung von Personal zur Re gistrierung von Asylsuchenden Sprachmittlern Gabelstaplerfahrern und Materialverwaltern Die Flüchtlingshilfe ist keine originäre Aufgabe der Bundeswehr Die Bundeswehr handelt da her in allen Fällen subsidiär das heißt zunächst prüft die zivile Seite eigene Möglichkeiten zur Erfüllung des Bedarfs Ist es nicht möglich den Bedarf zu decken kann die Bundeswehr um Hil fe gebeten werden Dies betrifft insbesondere Personal zur Sicherstellung der Durchhalte fähigkeit sowie Groß und Spezialgerät Grund sätzlich ist es so dass die Unterstützung bei der Bewältigung von Katastrophen und besonders schweren Unglücksfällen zum Kernauftrag aller Landeskommandos gehört Oberst Ralf Güttler Kom mandeur Landeskomman do Schleswig Holstein und Oberstleutnant d R Dr Hans Jürgen Völz li Verpflegung von Flüchtlingen in der Kantine der Wagrien Kaserne im Kreis Ostholstein Das Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr in Berlin koordiniert die Einsätze der im gesamten Bundes gebiet stationierten Einheiten bei der Flüchtlingshilfe Dr Hans Jürgen Völz Chefvolkswirt BVMW 23Der Mittelstand 1 2016 POLITIK

Vorschau Der Mittelstand. 1|2016 Seite 23
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