Daniel Christian Pohl Rechtsanwalt AWPR Apel Weber und Partner Rechtsanwälte mbB www awpr de Industrie 4 0 Rechtliche Hürden und Perspektiven Von der Zukunftsvision zur realen Herausforderung die Verbindung der Produktion mit moderner Informations und Kommunikationstechnologie kurz Industrie 4 0 ist Thema für die Wirtschaft Dem Mittelstand stellen sich zunehmend Haftungsfragen und Fragen des Datenschutzes Mit der Vernetzung ganzer Wertschöpfungsprozes se gewinnt der Datenschutz zunehmend an Bedeu tung Zum einen bringt die Vernetzung einen intensi ven Datenaustausch mit sich Zum anderen werden im Rahmen eines solchen Netzwerks große Mengen neuer Daten überhaupt erst generiert Diese Daten sind oft personenbezogen Auch kann der wachsen de Datenstrom Geschäfts und Betriebsgeheimnis se transparent machen Im Zusammenhang mit dem Austausch der Erhebung und Nutzung dieser Daten stellt sich die Frage wer mit welchen Daten wie und in welchem Umfang verfahren darf Rechtliche Grauzonen bergen Gefahren Handelt es sich um personenbezogene Daten regelt das jeweils einschlägige Datenschutzrecht den Verfügungsrahmen Bei grenzüberschreiten den Sachverhalten stellt sich die Frage nach der Anwendbarkeit nationalen Rechts Als personen bezogene Daten kommen dabei sowohl Daten von Mitarbeitern als auch Daten von Koopera tionspartnern und Kunden sowie deren Mitar beitern in Betracht Solche Daten können auch im Rahmen des Netzwerkbetriebs neu geschaffen werden Dies wäre dann der Fall wenn über die Aufzeichnung bestimmter Produktionsprozesse Rückschlüsse über das Verhalten identifizierbarer Mitarbeiter oder gar Kooperationspartner und Kunden möglich sind Hier muss im Einzelfall ge prüft werden ob datenschutzrechtliche Bestim mungen die Erhebung Nutzung und Weitergabe dieser Daten erlauben oder ob entsprechende Einwilligungen der Betroffenen einzuholen sind Gegebenenfalls kann durch Anonymisierung und Pseudonymisierung Abhilfe geschaffen werden Vorsicht bei Betriebsgeheimnissen Geht es um Geschäftsgeheimnisse müssen ex akt die Daten identifiziert werden die geheim haltungsbedürftige Informationen enthalten Ansonsten gilt dass der Zugriff auf diese Daten durch Dritte im Netzwerk auf das notwendige Minimum zu beschränken und der Umgang mit ihnen vertraglich eng zu regeln ist Ein weiterer zentraler Aspekt im Rahmen von Industrie 4 0 sind haftungsrechtliche Fragestel lungen im Zusammenhang mit autonomen Hand lungen intelligenter Maschinen Gerade bei unter nehmensübergreifenden Prozessen stellt sich die Frage wer für Schäden bei erlerntem Verhalten der Maschinen haftet In diesem Bereich sind die bestehen den gesetzlichen Regelun gen noch unbefriedigend Daher sollte hier besonderes Augenmerk auf vertragliche Haftungsregelungen gelegt werden um Verantwortlich keiten interessengerecht zu verteilen Als personenbezogene Daten kommen Daten von Mitarbeitern wie auch Daten von Kooperationspartnern und Kunden sowie deren Mitarbeitern in Betracht Fot o D an ie l C hr is ti an P oh l A W P R Fo to D es ig nP ra x S hu tt er st oc k co m 58 UNTERNEHMERSERVICE Der Mittelstand 6 2015

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