Binnenmarkt Offensive Leichtere Finanzierung für KMU Die Juncker Kommission hat sich vorgenommen innerhalb der nächsten zwei Jahre den EU Binnenmarkt zu beleben Dazu wird der zeit ein Maßnahmenpaket erstellt das auch auf kleine und mittlere Unternehmen KMU innovative Dienstleister und Startups abzielt Sie sollen leichteren Zugang zur Finanzierung bekommen Ferner will die Kommission einen Vorschlag zum Insolvenzrecht vorlegen und Unternehmen nach einem Konkurs eine zweite Chance bieten Administrative Hürden für Neugründungen sollen beseitigt und ein einheitliches Patentrecht vollendet werden Um die Mobilität von Arbeitnehmern in der EU zu steigern will die Kommission einen Dienstleistungspass einführen Geplant ist ein standardisiertes Dokument das Auskunft über berufliche Qualifikationen seines In habers gibt Dazu meint Andreas Schwab MdEP EVP Wir brauchen mehr Mobilität im Binnenmarkt denn der Fachkräftemangel wird in einigen Regionen zum Hemmschuh www andreas schwab de Maastricht Kriterien Neue Ausnahmen statt fester Regeln Bereits seit 2009 läuft in Brüssel ein Defizitverfahren gegen Frankreich Seit dem wurde die Frist immer wieder gestreckt zuletzt bis 2017 Dahinter steckt die schleichende Aufweichung der Maastricht Kriterien Die neue von Juncker propagierte politische Kommission will nicht länger durch starre Regeln ein geengt werden sondern frei entscheiden ob sie gegen Defizitsünder vorgeht oder nicht Das ist ganz im Sinne von EU Währungskommissar Pierre Moskovi ci Hollandes Vertrautem in Brüssel Schon gibt es kreative Vorschläge um ein Etatdefizit schönzurechnen Öffentliche Ausgaben im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise seien einmalige außergewöhnliche Ereignisse im Sinne des EU Stabilitätspakts sagt etwa Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann Ständig neue Ausnahmen weichen aber den Stabilitätspakt auf So kritisiert CSU Finanzexperte Markus Ferber stellvertretender Chef im EP Währungs ausschuss Das ist der Einstieg in den Ausstieg vom Stabi Pakt www cecu de lexikon politik 1805 maastricht kriterien htm www markus ferber de Griechenland Finanzierung beschleunigt Um die Wirtschaft in Griechenland anzu kurbeln und neue Arbeitsplätze zu schaffen soll die Regierung in Athen möglichst alles Geld das in verschiedenen mehrjährigen EU Programmen für das Land reserviert wurde zügig abrufen können Das Europä ische Parlament stimmte Vorschlägen der EU Kommission zu einige Vorschriften für die Nutzung des EU Budgets vorübergehend zu ändern Damit wird die Finanzierung wich tiger Investitionen beschleunigt Außerdem soll für Griechenland die übliche nationale Kofinanzierung bereits genehmigter Projekte wegfallen http ec europa eu europe2020 pdf csr2014 nrp2014 germany de pdf Wirtschaftliche Zukunft Europa tief gespalten Die Dänen leben in der besten aller Welten Das offenbart eine Untersuchung der Nielsen Company in der Europas Verbraucher angeben wie sie ihre Jobchancen und ihre Bereitschaft zum Geldausgeben beurteilen Die Zahlen zeigen wie stark der Kontinent ökonomisch auseinanderdriftet In der Spitzengruppe befinden sich Länder die nicht zur Eurozone gehören Hinter Dänemark folgen Großbritannien und die Schweiz Deutschland der vermeintliche wirtschaftliche Kraftprotz ran giert erst auf dem vierten Platz Offenbar wissen die Deutschen so die Studie dass mehr Umverteilung in der Eurozone vor allem ihr Land belastet Die pessimistischs ten Europäer wohnen wie kaum anders zu erwarten in Italien Griechenland und der Ukraine www nielsen com de de about us html Fo to o be n s w is sh ip po Fo to lia c om F ot o un te n d es sa ue r F ot ol ia c om Der Mittelstand 6 2015 POLITIK 27

Hinweis: Dies ist eine maschinenlesbare No-Flash Ansicht.
Klicken Sie hier um zur Online-Version zu gelangen.