Ein neues Normengesetz Ende Dezember 2015 wurde das Normengesetz 2016 NormG 2016 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht Mit 1 April 2016 traten wesentliche Teile in Kraft Obwohl nach wie vor zentrale Fragen etwa die Finanzierung des Normungssystems ungeklärt sind hat Austrian Standards nach intensiven Gesprächen mit Stakeholdern beschlossen seine Arbeit als weiterhin rein öster reichische Normungsorganisation fortzusetzen Zur Erinnerung Eine Novellierung des in die Jahre gekommenen Normengesetzes 1971 war bereits im Regierungsprogramm 2013 2018 vorgesehen Ein Ministerialentwurf den das Bundesministerium für Wissenschaft Forschung und Wirtschaft im Juni 2015 in Begutachtung schickte sorgte jedoch für enorme Diskussionen Mit rund 100 Stellungnahmen gingen fast so viele Kommentare ein wie zum Steuerreformgesetz darunter sehr kritische von Industrie KMU Verwaltung und Zivilgesellschaft Auch international und aus verfassungsrechtlicher Sicht wurden Bedenken geäußert Austrian Standards Insti tute war in die Entwicklung des NormG 2016 nicht eingebunden brachte aber in ausführlichen Stellung nahmen Anregungen und Vorschläge inklusive einem alternativen Gesetzesentwurf ein Am 9 Dezember 2015 wurde schließlich das NormG 2016 im Nationalrat beschlossen und am 28 Dezember im Bundesgesetzblatt veröffentlicht Wesentliche Aspekte sind aber ungeklärt darunter die so grundlegende Frage der Finanzierung des Normungssystems Nach engagierter Diskussion hat eine außerordentliche Vollversammlung von Austrian Standards Insti tute am 30 März 2016 beschlossen dass Austrian Standards aus Verantwortung für den Wirtschafts und Beschäftigungsstandort Österreich seine Arbeit als weiterhin rein österreichische Organisation fortsetzen soll trotz der erschwerten Rahmenbedingungen des NormG 2016 Die entsprechende im Gesetz geforderte Erklärung wurde fristgerecht am 31 März 2016 gegenüber dem BMWFW abgegeben Ausschlaggebend dafür waren wie Austrian Standards in einer Presseaussendung Anfang April 2016 erklärte nicht zuletzt die zahlreichen Gespräche die im Vorfeld mit Stakeholdern aus Wirtschaft Wissenschaft Verwaltung und Gesellschaft geführt wurden und die ein beeindruckend hohes Maß an Vertrauen zeigten Dieses Vertrauen könne Austrian Standards wie in der Aussendung weiter betont wird nur an seine Partner und Kunden zurückgeben und es als gemeinsamen Arbeitsauftrag sehen anzupacken und aus der Situation das Beste zu machen Das Beste für Österreich seine Wirtschaft und seine Menschen Dafür müssen aber alle an einem Strang ziehen 9 zentra le Fr agen weiter o f fen Aktuelle Informationen zum NormG 2016

Vorschau Austrian Standards Jahresbericht 2015 Seite 13
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