Gastkommentar Gjestkommentar Deutschlands Europamacht Vorschlag Griechenland zeitweise aus der Eurozone zu entlassen stieß eben falls auf kein Gehör Forderungen nach einer strengen Budgetdisziplin waren übrigens kein deutsches Konzept Nahezu alle Länder der Eurozone waren sich einig über diesen Weg In Bezug auf die Flüchtlingskrise zählte Deutschland über Jahre hinweg zu den größten Beitragszahlern der EU und es ist Teil ihres Selbstbildes das deutsche Politiker da sind wenn andere sie brau chen Jetzt hat Deutschland die EU um Hilfe gebeten um die Last des Flücht lingsstroms zu teilen und als Antwort ein Nein erhalten Auch das zeugt milde gesagt nicht von einem Europa unter deutscher Führung Wenn man sich in etwas befindet was man als nationalen Ausnahmezustand bezeichnen kann und solche Reaktionen von seinen Nachbarn erlebt wird man dazu verleitet ebenfalls an seine eige nen nationalen Interessen zu denken Vor allem wenn die Schengen Zusammenar In den vergangenen Jahren hat sich unter Europäern die Ansicht verbrei tet dass Deutschland der wichtigste Machtfaktor in der EU sei Die Staats chefs der Weltmächte USA und China ziehen es vor mit Berlin statt mit Brüssel zu sprechen In Norwegen führte die erste Auslandsreise der neu gewählten Staatsministerin nach Deutschland und nicht wie bisher nach Schweden Diese Position rührt nicht nur daher weil Deutschland die stärkste Wirtschafts macht auf dem Kontinent ist sondern auch weil die EU ein Führungsdefizit hat Deutschland hat sich mehr und mehr bereit erklärt sich hervorzutun und Verantwortung zu übernehmen nicht notwendigerweise weil das Land Machtgelüste treibt sondern weil zahl reiche Herausforderungen kaum gelöst werden würden wenn Deutschland sich für Passivität entschieden hätte Deutschland hat ein großes Eigeninter esse an einer gut funktionierenden EU auch die Bevölkerung ist EU freundlicher als in den meisten anderen Ländern Geht man der Vorstellung nach Deutsch lands Macht allerdings etwas mehr auf den Grund sieht man jedoch klare Grenzen in dem was das Land tatsäch lich leisten kann Während der Eurokrise etwa entstand der Eindruck dass der Entwicklungsverlauf nach deutschem Diktat folgen würde Doch in der Rea lität waren Teile des politischen Weges sogar diametral zu den deutschen Inter essen zum Beispiel den den die Europä ische Zentralbank verfolgte Schäubles Sten Inge Jørgensen Norwegischer Journalist und Autor Schreibt als Deutschland Korrespondet für die norwegische Tageszeitung Morgenbladet Norsk journalist bokanmelder og forfatter Arbeider som utenriksjournalist i Morgenbladet og har Europa og Tyskland som spesialfelt beit wackeln sollte fühlen sich deutsche Politiker gezwungen nach deutschen statt europäischen Lösungen zu suchen Dieser Schneeballeffekt könnte dann auch den Binnenmarkt betreffen Es ist nicht sicher dass Deutschland auch in Zukunft eine Führungsrolle in der EU einnehmen wird Keines der anderen großen Länder in der Europä ischen Union hat heute vorhersehbare Beziehungen zu Berlin Die Konfliktlinien sind besonders auffällig beim Aufbau von wichtigen Institutionen im Zuge der Eurokrise Deutschland fürchtet dass Frankreich und Italien im Grunde eine Transferunion wollen in der Deutsch land die Rechnung für die mangelnde Disziplin und Reform der anderen bezahlt Großbritannien wird demnächst in einer Volksabstimmung über seinen Verbleib in der EU abstimmen und wehrt sich gegen alles was nach mehr Macht aus Brüssel aussieht Im Prinzip kann Deutschland in jedem beliebigen Bereich überstimmt werden

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