Bei Strom und Gas bleiben im System ohnedies reichlich Markt hemmnisse Umso wichtiger ist es bei Energie auch von Land zu Land möglichst eng miteinander zu kooperieren Österreich und Deutschland beweisen dass Kooperation Unternehmen wie Ver brauchern dient und dies schon seit Jahrzehnten Die Beschwerde die Polen dagegen jetzt in Brüssel aufs Tapet bringt rührt an ein hohes Maß bewährter Integration besonderer Art In der Sicht War schaus führt der unbegrenzte Stromhandel zwischen Österreich und Deutschland zu unplanbaren und ungeplanten Stromnetzbelas tungen in Polen und in Tschechien VERSORGUNGSSICHERHEIT ERNEUERBARE CO2 EMISSIONEN Der entfachte Streit um die deutsch österreichische Energiepreis zone ist zwar in Brüssel amtsanhängig Unabhängige Experten warnen jedoch davor die deutsch österreichische Selbsthilfe ausei nander zu dividieren Eine derartige Trennung bewährter Koopera tion wird von unabhängigen Beratungsinstituten weder netztech nisch noch ökonomisch und schon gar nicht rechtlich als gerechtfer tigt angesehen Ohne Strompreiszonen dieser Art sagen Experten steigende Kosten voraus um die Versorgungssicherheit aufrecht zu erhalten um erneuerbare Energien weiterhin zu integrieren und um einen Anstieg der CO2 Emissionen zu verhindern In Abwesenheit einer wirklich großen und durchgängigen Energie integration bleibt verantwort licher Politik der Mitgliedstaaten und der involvierten Unternehmen samt Ausgleichsmechanismen wie Börsen weiterhin nur die Selbsthilfe Da eine Energie Union die diesen Begriff in seinen beiden Wortteilen wirklich abdeckt seit Jahrzehnten weiterhin auf sich warten lässt bleibt nur Eigeninitia tive Auch in der EU ist jede Energiewende hausgemacht oder findet nicht statt AKW ODER ENERGIEPREISZONE AKW Projekte die auf massive EU Subventionen bauen bilden nur ein freilich emotionsgeladenes Beispiel für die Abwesenheit einer schlüssigen Energie Union Ideologien und Interessen der EU oder bewährte Zweiseitigkeiten wie die deutsch österreichische Energie preiszone sollten Integrationstheoretikern zu denken geben Nicht erst anno 2016 Ist doch seit Jahren eigentlich seit Jahrzehnten von Vollendung des Binnenmarktes die Rede von Steigerung der Energieeffizienz oder von Diversifizierung der Gaslieferan ten Brüssel hat sich seit Jahren daran gewöhnt derart von umfas senderen Strategien zu reden und zu berichten Um sich in der Realität angekommen mit kleinen tages oder problemorientierten Schritten in den Mitgliedstaaten abzufinden Ausnahme von dieser ernüchternden Regel Die Ukraine Das Land in einem Überlebenskampf wird durch Gaslieferungen in und aus Osteuropa nachhaltig gestützt Darüber hinaus bleibt es beim EU weiten Austausch eigener Erzeugungsüberschüsse in einen europäischen Strommark beim nationalen Eigenlob Wird fehler haft geplant oder Versorgungsproblemen nicht Herr geworden muss nationale Souveränität als Entschuldigung herhalten Dass beim Strom nicht nur wie in anderen Bereichen Integration nur zu verkaufen ist wenn sie automatisch oder unternehmerisch funktio niert ergibt bei der Energie ein Gegenbeispiel Wenn bei energiewirtschaft lichen Investitionen oder bei Energiepreisen gewisse Kompromisse geboten werden wird oft innen oder par teipolitisch bedingt zurückgezuckt BEISPIEL WINDKRAFTZONEN Dass es sich nicht nur um ein europapolitisches Phänomen handelt hat sich in Österreich bei der Ausarbeitung und vor allem bei der Durchsetzung eines Windkraftzonenplans gezeigt Mit der eigen willigen Begründung es handele sich um einen wesent lichen Bei trag zur Energiewende wird von vielen Seiten konstant auf einem Programm bestanden das natur und menschenverträglich sei Nach über tausend Einwendungen gegen einen Windkraftzonen plan in Niederösterreich gilt regional ein neues Raumordnungspro gramm Statt 83 Zonen für Windkraft in Niederösterreich sind nun 68 ausgewiesen 15 Zonen wurden völlig gestrichen bei 45 Zonen in Abstimmung mit Gemeinden und Experten gewisse Anpassungen vorgenommen In Abwesenheit einer wirklich großen und durchgängigen Energieintegration bleibt verantwortlicher Politik der Mitgliedstaaten und der involvierten Unternehmen samt Aus gleichsmechanismen wie Börsen weiterhin nur die Selbsthilfe Bei Gas lässt sich energiewirtschaftlich wie umweltpolitisch eine gewisse Renaissance ausmachen Gas als das flexiblere also auch sicherere Medium im Vergleich zu Windenergie oder Solarkraft fo to lia d e T ur bo w er ne r DHK aspekte 03 201644 MÄRKTE TRENDS

Vorschau Aspekte 3|2016 Seite 44
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