Angestellten in Italien bisher kaum mehr als die Hälfte aller syste matisch aufzubessern WOHLFAHRTSSYSTEME DRIFTEN AUSEINANDER Im Mittelfeld befinden sich nach dieser Untersuchung Deutschland und Frankreich Das Institut beziffert den Anteil der Bevölkerung der weniger als 60 der mittleren Einkommen zur Verfügung hat mit 15 in Deutschland und 14 in Frankreich zwar am gerings ten Dieser Anteil wird in Schweden mit 16 in Großbritannien mit 18 und in Italien mit 20 beziffert Die Forscher des Instituts für Weltwirtschaft meinen im Gegensatz zum angelsächsischen Modell größtmög licher Individualität zeichneten sich die kontinen talen Sozialsysteme durch Statuserhalt und traditionelle Familiens trukturen aus Nicht überrascht dass die Wohlfahrtssysteme Euro pas bisher auseinanderdriften So wird seit Jahr und Tag auch alles was mit sozialer Sicherheit zu tun hat grundverschieden beurteilt und ausgestaltet Gesetzgebung und Finanzierung sozialer Sicherheiten durch den Staat in Bun desstaaten Bund Länder Gemeinden und Sozialversicherungsträ ger Bei Vollzug und Verwaltung richtungweisend ist das Sozial staatsprinzip in Deutschland in Art 20 Grundgesetz und als Rang eines Verfassungsprinzips festgeschrieben Es geht dabei nicht nur im Fall Deutschlands und Österreichs um Subsidiarität und Solidarität und um das Fürsorge Versorgungs und Versicherungsprinzips als Teil eines als unauflöslich angelegten sozialen Netzes Bei der sozialen Sicherheit handelt es sich ohne dies um ein komplexes System Es ist darauf ausgerichtet den viel fältigen und sich wandelnden Anforderungen der modernen Gesell schaft im wahrsten Sinn des Wortes gerecht zu werden GEFLECHT KOLLEKTIVER SICHERHEIT In diesem Geflecht kollektiver Sicherheit für individuelle Bedürfnisse bilden die Sozialversicherungen das verbriefte Zentrum Ergänzt wird es durch subsidiäre Sozialhilfe in moderner Sozialpolitik und zählt so zu den Tugenden wie Lastern der Gesetzgeber Eine Fülle von weithin unüberschaubar gewordenen Maßnahmen zu setzen zu kontrollieren oder auch oft zu Lasten der Zivilgesellschaft zu konterkarieren in jedem Fall kollektiv zu finanzieren Wer sich in den Wohnungs Familien und Bildungsförderungen aus kennt zählt bereits zu den Glück lichen Wer alles unter dem sozialen Netz unterbringt erweist sich als Pfadfinder in einem vielfach undurchschaubar gewordenen System und in seinen wuchernden Einzelheiten unter totaler Dominanz der Staaten und ihrer Organe PARADEBEISPIEL FLÜCHTLINGE Aktuell kann es nicht Wunder nehmen was die Flüchtlingsproble matik ein Paradebeispiel mit politischen wie ökonomischen und sozialen Begleiterscheinungen alles so mit sich bringt Von EU Ge meinsinn oder integriertem Verhaltensmuster kann wohl kaum die Rede sein wenn es sich um Leistungen für anerkannte Flüchtlinge handelt Sie schwanken zwischen 100 und 800 Cash pro Flüchtling und Monat In einem unübersichtlich geratenen System vorgegebener Barmherzigkeit und wahrem Fiskalismus schwanken diese Hilfsleistungen in den meisten Fällen zwischen 200 und 500 in Österreich und in den Beneluxstaaten zwischen 500 und 800 pro anerkanntem Flüchtling Bei aller unterschied lichen Handhabung bietet Österreich die groß zügigste Lösung Alleinstehende Erwachsene erhalten knapp 828 monatlich als sogenannte Mindestsicherung 25 entfal len auf den Wohnkostenanteil In Deutschland rangieren die Hilfen für Flüchtlinge durchschnittlich bei 391 monatlich weitere Leis tungen betreffen Unterkunft und Heizung Bei unterschied lichen Berechnungs und Auszahlungsmethoden der Länder und Gemein den ergeben sich im deutschen Fall Unterstützungssätze knapp unter 800 monatlich im Durchschnitt In anderen Situationen anderen Ländern und anderen Fällen sind oft drastische Unterschiede bei den Sozialleistungen für die eine oder die andere Art von Zuwanderern zu verzeichnen Den meisten wird der Zugang zu Sozialleistungen zwar eröffnet Armutsmigran ten wird jedoch ein System geboten aus förm lichen Ansprüchen bürokratischer Willkür und sozialer Großzügigkeit oder ihrer fall weisen Verweigerung Bezeichnend dass in Großbritannien für Armutsmigranten die Arbeitslosenhilfe bestenfalls erst nach drei Monaten und bestandenen Leistungstests einsetzt Grundsicherung 87 pro Woche für 16 bis 24 jährige 68 pro Woche Instruktive Beispiele wie die Flüchtlingsproblematik sowohl sozial wie finanziell unterschiedlich abgehandelt wird liefern einerseits Dänemark und andererseits Spanien Alleinstehende älter als 25 Jahre die separat wohnen können in Dänemark mit 9 857 Kronen 1 300 im Monat rechnen während Spanien überhaupt keine sozialen Hilfen für Flüchtlinge plant und auch bei den eigenen Landsleuten knausert Sechs Millionen Arbeitslose in Spanien sind ausgesteuert also ohne Leistung Armut wird bezeichnender Bei der Bewertung der Gesundheitssysteme nach Effektivität ran giert Österreich auf Rang neun vor Japan und Deutschland auf Rang 25 vor den USA G in a Sa nd er s fo to lia d e DHK aspekte 02 201646 MÄRKTE TRENDS

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