tergereicht werden Selbst einige mutige Schritte der Eigenreform einzelner Länder lassen auf den Arbeitsmärkten Frankreichs Spani ens oder Italiens bei Nachhaltigkeit auf sich warten Auch bei den Gütermärkten sorgen die Finanzen dafür die Spreu vom Weizen immer wieder zu scheiden Strukturelle Konsequenzen liegen glei chermaßen in wirtschaftlich schwächeren wie in stärkeren Ländern vor Wirken doch bürokratische Hürden hier wie dort wie ein Wachstumsfluch Der Doing Business Report der Weltbank verweist Wachstums kandidaten wie Deutschland und Österreich auf die Plätze Ein Vergleich des Potenzzahl Wachstums zeigt dass sich weder Deutschland noch Österreich auf ihren Lorbeeren ausruhen können Der demografische Wandel ist es der den Wachstumsperspektiven nur noch eine schmale Gasse lässt In beiden Ländern nimmt die Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter ab Damit sinkt die Zahl der Erwerbsfähigen auch dann wenn die Flüchtlinge nach Zahl Art und Qualität einem vernünftigen Arbeitsmarkt eine eher unerwar tete Chance verschaffen Abhilfe versprechen nur mehrstufige Klet terfähigkeiten Mehr Bildung und Ausbildung mehr Ältere im Erwerbsleben bessere Eingliederung der Langzeitarbeitslosen und mitteleuropäische Qualitätsmaßstäbe an die Flüchtlinge unabhän gig von Zahl und Herkunft Wie europapolitisch durchschlägt was von den Finanzen und den Versäumnissen der Politik herrührt macht sich bis in das Fundament der Währungsunion bemerkbar Sie kommt aus ihren Asymmetrien nicht heraus obwohl die Europäische Zentralbank ein mächtigeres ein durchgestylteres Instrument anbietet als die Politik Von Hader Misstrauen Extratouren und desintegrierenden Interessen bestimmt erweist sich die Währungsunion als eine der eigentlichen Schwach stellen der europäischen Architektur Bedenklicher noch dass es nicht bei Währungstechnik und Verschuldungsarithmetik bleibt Bau fehler rächen sich Tun sich doch die Kapitalmärkte innerhalb und außerhalb der EU reichlich schwer zumal zahlreiche Marktteilneh mer als Staaten und Volkswirtshaften von der Unsitte nicht ablassen ihre eigenen ungelösten Probleme auf andere abzuwälzen WETTBEWERBSFÄHIGKEIT ALS ILLUSION Wer den Klimaschutz als Beispiel für internationale Zusammenarbeit bemüht wird finanzpolitisch immer auf die Plätze verwiesen Vom Stabilitäts und Wachstumspakt von Maastricht ist inzwischen kaum Hilfe oder gar Perspektive zu erwarten Zwar wird am Verbot der monetären Staatsfinanzierung nach außen hin festgehalten Die No Bail out Klausel zeigt jedoch dass die gegenseitige Haftung nicht nur vertraglich sondern auch politisch ausgeschlossen bleibt So konnten in guten Zeiten gesamtwirtschaftliche Ungleichgewichte ignoriert werden Inzwischen bleibt Wettbewerbsfähigkeit von Land zu Land eine Illusion so lange die Ungleichgewichte der Politik den Spielraum nehmen Haftung und Kontrolle von Staaten wie von Banken zählen zu frommen Wünschen so lange eine Währungsunion nur als transitorischer Zustand unterwegs zu einer politischen Union auftritt Mangels gemeinsamer Haftungen bleiben auch die Mitgliedstaaten und ihre Kreditinstitute auf überlieferten Risiken sitzen wie das Kärntner Debakel zeigt Wie weit das bereits überstrapazierte Europa von einer echten Fis kalunion entfernt ist zeigt die schlichte Unfähigkeit der Politik zu gemeinsamen Entscheidungen zu finden und fiskalische Angele genheiten sinnvoll und vor allem krisenfest zu organisieren Grund Es fehlt die politische Bereitschaft fiskalische Souveränität nicht nur nach innen durchzuexerzieren sondern nach außen durchzusetzen und integrationspolitisch abzutreten CHAOTISCHE MACHTVERHÄLTNISSE IN DER ALTEN WELT Kein Wunder dass die sogenannte Gemeinschaft über verbale Bekundungen in Sachen Fiskalregeln und ihrer Überwachung nicht weiterkommt Wer so fragt sich eine ganze Branche nicht erst jetzt ist willens bereit und fähig exekutive Befugnisse bei Kapital und Geld zu europäisieren Stattdessen fallen Haftung und Kontrollen finanzpolitisch auseinander jedenfalls so lange der Souveränitätsver zicht etwas für Träumer nicht jedoch für politische Handwerker ist Vielmehr geht die Reise in die andere Richtung wo dem Prinzip der nationalen Eigenverantwortung ungeniert gehuldigt wird Drama tisch wie die Verhältnisse auch in Finanzbereichen fallweise gera ten glauben die beteiligten Politiker auch jene der EZB das Risiko eines Rückfalls in einen Vor Krisenstatus tragen und diverse Asym metrien überleben zu können Ins Bild chaotischer Machtverhältnisse passt dass die Europäische Kommission dem allgemeinen Durcheinander nichts Schlagkräfti ges entgegenzusetzen hat weder mit Ideen Konzepten oder Pro grammen noch mit potenten Akteuren So improvisiert sich Europa nicht nur finanzpolitisch von einer Krise zur nächsten In Abwesen Von Hader Misstrauen Extratouren und desintegrierenden Interes sen bestimmt erweist sich die Währungsunion als eine der eigent lichen Schwachstellen der europäischen Architektur fo to lia d e Ke hl i DHK aspekte 01 201644 MÄRKTE TRENDS

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