DIE SPITZE DES EISBERGS DHK Sonderlunch mit Gunther Krichbaum Vorsit zender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union des Deutschen Bundes tages Machen Sie uns Mut und geben Sie uns die Hoffnung dass Europa nicht am Ende ist Mit diesen Worten übergab Hauptgeschäftsführer Thomas Gindele das Wort an Gunther Krichbaum den Vorsitzenden des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union des Deutschen Bundestages Thema beim DHK Sonderlunch im März war die Flüchtlingssituation und Krichbaum nahm eine gründliche Einordnung vor Er konnte dabei nicht außer Acht lassen dass die österreichische Bundesregierung erst wenige Tage zuvor von der Linie der deutschen Bundeskanzlerin abgewichen war und gemein sam mit den Westbalkanländern die Balkanroute faktisch geschlos sen hatte Krichbaum betonte aber Die jüngsten Schritte Österrei chs sind eine Reaktion auf die Unsolidarität anderer Staaten Öster reich und Deutschland dürften deswegen nicht auseinandergehen Als Christdemokrat betonte Krichbaum die christliche Humanität Diese bedeute aber nicht wie der slowakische Ministerpräsident Fico gesagt hätte dass ein Land nur christliche Flüchtlinge aufneh men könne Das steht so nicht im Neuen Testament Natürlich gebe es unter den Ankommenden auch solche die man als Wirtschafts flüchtlinge bezeichnen müsse Er mache diesen Menschen aber keinen Vorwurf wenn sie hier nach besseren Lebensumständen suchten das Asylrecht sei hierfür aber nicht der richtige Weg Im Grunde aber seien alle Reaktionen auf den Flüchtlingsstrom auch die Verabschiedung der Asylpakete I und II in Deutschland ein Kurie ren an den Symptomen nicht an den Ursachen Neben den Kriegen im Nahen und Mittleren Osten Die Waffenruhe in Syrien ist ein erster Schritt in die richtige Richtung sei dies vor allem der Klimawandel Krichbaum prophezeite Die jetzige Flüchtlingsbewegung ist nur die Spitze des Eisbergs Denn der afrikanische Kontinent hat sich noch gar nicht auf den Weg gemacht Im Angesicht dieser Herausforderungen könne Europa nur gemeinsam bestehen nationale Egoismen brächten keine Lösungen da genügt ein Blick in die Geschichtsbücher Dr Stefan Steiner Sektionsleiter für Integration im österreichischen Außenministerium ergänzte in seinem kurzen Statement Österreich und Deutschland sitzen im gleichen Boot Sein Land sei aber nicht nur Transit sondern auch Zielland Daher habe man sich zu einer jähr lichen Obergrenze von 37 500 Flüchtlingen entschlossen Die EU hätte zu lange gewartet und das Thema der sicheren Außengrenzen vernachlässigt Mit Blick auf Griechenland meinte er Manche Länder brauchen Druck und Hilfe Vielleicht könnten die derzeitigen Maß nahmen ein Turbo sein für eine europäische Lösung Gunther Krichbaum zeigte in der anschließenden Fragerunde Ver ständnis für die Position der österreichischen Regierung und verwies auf die Stärke der FPÖ die Medienmacht der Kronenzeitung und die schwache Konjunktur Gleichwohl ermunterte er Österreich aber auch zu strukturellen Reformen Wo es wirtschaftlich schlecht laufe hätten rechte und linke Extremisten starken Zulauf warnte er Diese Kräfte wollen ein anderes Europa Steffen Lenke Gesandtin Michaela Späth Gunther Krichbaum Dr Stefan Steiner und Thomas Gindele DHK aspekte 01 201614

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