Serviceportalen nicht nur wegen des Datenschutzes schwer Strate gisch zeigt sich dass Millionen Daten ungenutzt herumliegen und ökonomisch taug liche Datenbestände oft nur mühsam von klugen Köpfen zu organisieren sind SCHWER KALKULIERBARE INFRASTRUKTUR Von einer elektronischen Identität im umfassenden im akzeptierten und im praktikablen Sinn sind selbst ehrgeizige europäische Staa ten und Volkswirtschaften noch einigermaßen weit entfernt Auch die IKT Nutzung im Wissensbereich lässt mehr Wünsche offen als Realisierungen vorhanden sind Querdenker die das neue Medium erfassen gestalten und gleichzeitig für unsere komplizierte Lebens weise nutzbar machen haben es offensichtlich nach wie vor schwer Auch ist für Kenner die Gefahr noch nicht gebannt dass es zu einem digitalen Bruch zwischen wissenschaftlich technischen Möglichkeiten und realistischen Umsetzungen kommt Auch Standortfragen stellen sich in neuen Dimensionen Äußeren Anlass bietet TTIP Am Beispiel von Investor Staat Streitschlichtungs verfahren ISDS stellt sich schon jetzt heraus Die Verhandlungen zwischen der EU und den USA bilden bereits Ansätze für die Neu ordnung ökonomischer Gesamtbeziehungen zum Rest der Welt Über Schlichtungsklauseln hinaus gerät die gesamte Infrastruktur in eine neue nicht ohne weiteres kalkulierbare Phase Handelspoli tisch und damit auch unternehmenspolitisch stellt sich heraus dass auf lukrativen und auf weniger lukrativen Märkten jetzt die Wei chen auf gewohnte oder auf neuartige Weise gestellt werden RECHTE VON INVESTOREN Schon am Beispiel von Schlichtungsverfahren lässt sich erkennen dass zu alten neue Grenzziehungen kommen werden Für die Rechte von Investoren zeichnen sich gravierende jedenfalls reichlich beachtens werte Rahmenbedingungen ab Dabei geht es nicht nur um einen Interessenausgleich zwischen der EU und den USA Gleichermaßen sind die Rahmenbedingungen der EU mit asiatischen Ländern allen voran Japan und Vietnam gestaltet Auch basteln die USA an neuen infrastrukturellen Verhältnissen mit Japan und mit Vietnam Hier wie dort stellt sich diese Kernfrage Soll Unternehmen eröffnet werden Regierungen und darüber hinaus auch Staaten im Fall der Fälle zu verklagen Dabei geht es um Kernfragen zeitgemäßer Arbeitsteilung genauer um die Rechtsordnung im globalen wie im bilateralen Verhältnis Wären die Rechtsverhältnisse von Land zu Land in Ansatz und Voll zug vergleichbar stellte sich ein infrastruktureller Vergleich prob lemlos dar Tatsächlich ist das Gegenteil der Fall Schon im System sind die Rechtsverhältnisse länderweise kaum vergleichbar Noch gravierender wenn es um die Gerichtsbarkeiten im internationalen Vergleich geht Sind die Gesetzgeber aller Orten politisch beein flussbar so fehlen im Ländervergleich objektive und vergleichbare Verhältnisse Sind doch diverse Enteignungen noch immer an der Tagesordnung Auch scheuen Staaten unabhängig von ihrer gesellschaftspolitischen Ausrichtung nicht davor zurück per Gesetz Investitionen wertlos zu machen Ungarn liefert hier ein aktuelles und entlarvendes Beispiel WENN ÖKONOMIE POLITISIERT WIRD Wenn hinter verschlossenen Türen über Transatlantisches verhan delt wird EU Export nach den USA 300 Mrd Euro Güter und 200 Mrd Euro Dienstleistungen US Exporte nach Europa 160 Mrd Güter 150 Mrd Euro Dienstleistungen politisieren die Größenordnungen erst recht die Perspektiven Allein mit Umwelt und Gesundheitsstandards lassen sich Vorbehalte transportieren Bei allen oft ideologisch eingefärbten Beurteilungen von TTIP bleibt eine Perspektive relativ unbestritten Diese transatlantische Was Infrastruktur in der Praxis bedeutet zeigt die Diskussion über Breitbandzugänge auf dem flachen Land oder in fernen Gegen den WIRTSCHAFT DHK aspekte 02 2015 123

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