29BGHM Aktuell 6 2017 Leben Leistung führen zum Beispiel Zeugenaussagen oder neue medizinische Un tersuchungsergebnisse bzw Bewertungen Auch kann sich zum Bei spiel wegen zwischenzeitlicher höchstrichterlicher Rechtsprechung die rechtliche Beurteilung eines Sachverhaltes nachträglich anders darstellen Neben den Klageverfahren die vollständig zum Erfolg der Kläger führten endeten 2016 10 5 Prozent der Klagen mit einem teilweisen Erfolg Zu einem Urteil gegen die BGHM kam es hier in 1 5 Prozent der Verfahren In 9 Prozent der Verfah ren lag dem teilweisen Erfolg der Klägerseite ein Vergleich zugrunde Schließlich wurden im Jahr 2016 circa 550 Klageverfahren erst in der zweiten Instanz also im Berufungsverfahren vor den Landessozialgerichten entschieden 5 Prozent mit vollem 7 4 Prozent mit teilweisem Erfolg für die Versicherten Auch hier liegen nicht nur Verurteilungen sondern auch Anerkenntnisse und Verglei che zugrunde Volle und teilweise Erfolge Die statistisch erfassten Erfolgsquoten lassen den tatsächlichen Umfang der eingeklagten Ansprüche nicht erkennen Ob ein voller oder nur teil weiser Erfolg vorliegt hängt von der ursprünglichen Klageforderung ab Ein voller Erfolg kann zum Beispiel darin bestehen dass die Kos ten für eine Brille von der Berufsgenossenschaft übernommen wer den wenn die Klage gerade dieses Ziel gehabt hat Voller Er folg bedeutet also dass das vom Kläger gewünschte Ziel auch erreicht wurde Besondere Bedeutung haben die Fälle in denen ein Versicherter nach einem Arbeitsunfall oder einer Be rufskrankheit eine Rente erst nach einem Klagever fahren zuerkannt bekommt Dies trifft in weniger als 2 5 Prozent der Fälle zu So wurden im Jahr 2016 von der BGHM 3 947 neue Renten erstmals festgestellt während im gleichen Jahr nur 95 Rentenansprüche vor den Sozialgerichten erstritten wurden einschließ lich der Anerkenntnisse und der im Vergleichswege zu gesprochenen Renten Somit zeigt sich dass die Versicherten mit der weit überwiegenden Zahl der Entscheidungen einverstan den sind Die relativ geringe und seit langen Jahren weitgehend konstante Zahl erst durch ein Gerichts urteil erstrittener Ansprüche bestätigt eine sorgfälti ge und fachkundige Bearbeitung der einzelnen Fälle der BGHM Harald Kamp BGHM H an s Jö rg N is ch st oc k ad ob e co m

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