28 BGHM Aktuell 6 2017 Leben Leistung Fachkundige Bearbeitung Vor den Sozialgerichten wurden im Jahr 2016 mehr als 3 000 Verfahren abgeschlossen in denen über Entscheidungen der BGHM verhandelt wurde Wie gingen diese aus und was belegen die Zahlen Sozialgerichte bestätigen Arbeit der BGHM Von den Bezirksverwaltun gen der BGHM werden auf grund meldepflichtiger Versicherungsfälle jährlich circa 183 000 zahlreiche Entscheidungen getroffen die das gesamte Leistungs spektrum der Berufsgenossenschaft um fassen In aller Regel kommt es im Laufe eines Verwaltungsverfahrens zu mehreren Ein zelentscheidungen gegenüber Versicherten oder Hinterbliebenen z B über Heilbehandlung Ver letztengeld Rente oder berufliche Rehabilitation Besonders wichtige Entscheidungen wie beispiels weise die Gewährung von Renten werden durch die mit ehrenamtlichen Vertreter der Versicherten und Arbeitgeber paritätisch besetzten Rentenaus schüsse getroffen Diese Entscheidungen können von den Ver sicherten zunächst mit dem Rechtsbehelf des Widerspruchs angefochten werden Dies ge schah ähnlich wie in den Vorjahren in rund 6 600 Fällen In 800 dieser Fälle nahmen die Versicherten den Widerspruch vor Abschluss des Widerspruchsverfahrens zurück z B weil sie den Widerspruch zur Wahrung der gesetzlichen Frist eingelegt hatten und sich nach weiteren Informationen durch die Verwaltung oder recht licher Beratung durch Dritte von der Richtigkeit der Entscheidung überzeugten In weiteren jähr lich circa 400 Fällen wird dem Widerspruch voll ständig abgeholfen bzw stattgegeben die Ver sicherten erhalten also eine neue für sie positive Entscheidung der Berufsgenossenschaft Jährlich verbleiben etwa 5 500 Widersprüche in denen die Widerspruchsausschüsse der BGHM im Sinne einer Zurückweisung oder einer teilwei sen Zurückweisung des Widerspruchs entschei den also mit zumindest teilweise negativem Ergebnis für die Widerspruchsführer Bei etwa der Hälfte der zurückweisenden Widerspruchs entscheidungen legen die Betroffenen Klage beim Sozialgericht ein Hieraus ergibt sich eine lang jährig stabile Zahl von circa 3 000 Klageverfah ren an denen Versicherte oder ihre Hinterbliebe nen beteiligt waren Ergebnisse der Klageverfahren Mit welchem Ergebnis enden nun diese Klagever fahren 5 6 Prozent der anhängigen Klageverfah ren führten 2016 zu einem vollen Erfolg für die Kläger davon 3 1 Prozent aufgrund eines sozial gerichtlichen Urteils In 2 5 Prozent der Klagever fahren hat die BGHM den geltend gemachten An spruch während des Verfahrens anerkannt der Rechtsstreit war somit beendet Dabei handelt es sich oft um Sachverhalte die aufgrund neuer Er kenntnisse zu einer geänderten Beurteilung des ursprünglich zugrunde gelegten Sachverhaltes

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