22 BGHM Aktuell 4 2017 Sicheres Gesundes Arbeiten Rechtliche Situation Maschinen und Anlagen unterliegen mit den Jahren technischen Veränderungen die aus verschiedenen betrieblichen Situationen heraus entstehen können Handelt es sich dabei um wesentliche technische Veränderungen kann die Maschine einen neuen Status erhalten den einer neuen CE Maschine Wesentliche Veränderung von Maschinen und Anlagen In diesem Fall unterliegt die Maschine nicht mehr aus schließlich der Betriebssicherheitsverordnung BetrSichV sondern gehört rechtlich gesehen zum Anwendungsbe reich der neunten Verordnung 9 ProdSV zum Produktsicher heitsgesetz ProdSG Das ProdSG regelt unter anderem die allgemeinen Anforderungen an die Bereitstellung von Maschi nen auf dem Markt Mit der 9 ProdSV und dem ProdSG wurde die europäische Rechtsvorschrift für Maschinen die EG Ma schinenrichtlinie 2006 42 EG in deutsches Recht umgesetzt Maschinen die diesem Geltungsbereich unterliegen müssen dem aktuellen sicherheitstechnischen und dokumentarischen Stand der Technik entsprechen Welche Veränderungen sind aber wesentlich Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales BMAS hat dazu ein Interpretationspapier 04 2015 erarbeitet Demnach ist jede Veränderung zum Beispiel durch Leistungserhöhung Funktionsänderung Änderung der be stimmungsgemäßen Verwendung Umbau oder Änderung der Sicherheitstechnik an einer Maschine unabhängig vom jeweiligen Maschinenzustand neu oder gebraucht an hand eines Ablaufschemas sicherheitstechnisch zu bewerten Überprüfung und Anpassung Im ersten Schritt wird überprüft ob durch die Veränderung eine neue Gefährdung oder eine Erhöhung eines vorhande nen Risikos verursacht wurde Wird beides verneint kann die Maschine nach wie vor als sicher angesehen werden Entsteht eine neue Gefährdung oder wird ein vorhandenes Risiko erhöht sind die vorhandenen Schutzmaßnahmen der Maschine aber weiterhin ausreichend kann die Maschi ne ebenfalls als sicher angenommen werden Ergeben sich jedoch durch die Veränderung neue Gefährdungen oder wird ein vorhandenes Risiko erhöht und sind die ursprüng in du st rie bl ic k s to ck a do be c om

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